Der Kohleausstieg bis 2035 wurde vom Öko-Institut im Auftrag vom WWF erstmals detailliert durchgerechnet und als robustes Szenario am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt. Dies bestätigt das Konzept der LINKEN, erklärte Eva Bulling-Schröter in der anschließenden Podiums-Debatte. Diskutiert wurde zudem der Strukturwandel in den Braunkohleregionen.
Bei einem Treffen in Bundestag zwischen LINKEN-PolitikerInnen aus Bund und Kommunen der Lausitz wurde die Frage erörtert, wie der Weg aus der Braunkohle und der Strukturwandel vorangebracht werden können. Von den Gästen aus der Lausitz kam die Frage: Welchen Beitrag kann man aus kommunaler Sicht leisten, damit der Wandel vor Ort auch aktiv gestaltet werden kann?
Das Aktionsbündnis von ,Ende Gelände` hat den Finger in die Wunde der Energiewende gelegt. Mit ihrem kreativen Protest und zivilen Ungehorsam haben tausende Aktivistinnen und Aktivisten ein friedliches Zeichen für eine ökologische und nicht profitgetriebene Energieversorgung gesetzt.
Die Zerstörungen durch die Kohle sind verheerend, deshalb darf man den Kohleabbau nicht ungebremst fortsetzen, sondern muss planmäßig und gesichert aussteigen und den Menschen in den Braunkohleregionen eine Perspektive geben, erklärt Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zum Kohleausstieg bis 2035 und zur Bergbausanierung.
Für die Zukunft der Lausitz braucht es nach dem UN-Klimagipfel von Paris, und in Anbetracht der Unklarheiten über die Zukunft der Braunkohlesanierung sowie über den vereinbarten Übergang des Braunkohlegeschäfts von Vattenfall an EPH/PPF eine sozialverträgliche und umweltgerechte Zukunftsperspektive.
Die staatliche Förderung fossiler Brennstoffe wie Kohle und Öl bleibt weltweit auf hohem Niveau. 140 -177 Milliarden Euro Steuergelder fließen jedes Jahr in den Bau neuer Kohlekraftwerke, Steuernachlässe für Erdöl-Firmen sowie in falsche Anreize für Verbraucherinnen.
„Als bedeutender Akteur der Region Lausitz hat Vattenfall viele Jahre von der Kohle profitiert, jetzt sollte der Konzern sich nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern die Transformation aktiv mitgestalten.
