• Klimapolitik

    Kohlekraftwerke abschalten bis 2035!

  • Energiepolitik

    Ökologisch, sozial und demokratisch!

Politik Aktuell

  • Birgit Wöllert und Eva Bulling-Schröter in Cottbus (Foto: DIE LINKE)

    Vom Eisen befreit… Oder: wird der Spreewald bald braun?

    Die Bundestagsabgeordneten der LINKEN Eva Bulling-Schröter und Bigit Wöllert stellen in Cottbus einen neuen Kohleausstiegsplan vor und setzen sich für die Fortführung der Bergbausanierung in der Lausitz ein

  • Einladung der Fraktion vor Ort in Cottbus (Foto: Screenshot)

    “Fraktion vor Ort” zu Kohleausstieg und Strukturwandel in Cottbus: Lausitz braucht sozialverträgliche und umweltgerechte Zukunftsperspektive

    Für die Zukunft der Lausitz braucht es nach dem UN-Klimagipfel von Paris, und in Anbetracht der Unklarheiten über die Zukunft der Braunkohlesanierung sowie über den vereinbarten Übergang des Braunkohlegeschäfts von Vattenfall an EPH/PPF eine sozialverträgliche und umweltgerechte Zukunftsperspektive.

  • Foto: Privat

    Stromnetze an die Kommunen – Öko-Stadtwerke unterstützen

    Kommunen, die ihre Stromnetze selbst betreiben wollen, sollte dies vereinfacht werden – dafür setzt sie DIE LINKE ein, weil dies die dezentrale Energiewende unterstützt. Die CDU will das nicht.

  • Foto: Thommy Weiss / pixelio.de

    Tschernobyl mahnt: Erneuerbare Energien nicht ausbremsen!

    Wer wie die Bundesregierung und die Koalition Tschernobyl und Fukushima als Mahnung versteht und sich für einen entschlossenen Ausbau der Erneuerbaren Energien ausspricht, sollte den aktuellen EEG-Entwurf radikal überarbeiten – die Energiewende sei sonst gefährdet, so Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zu 30 Jahren Tschernobyl-Gedenken.

  • Demonstration für Klimagerechtigkeit in Paris am 11. Dezember 2015 (Foto: Privat)

    Pariser Klimaabkommen in New York: Klimaschutz braucht rechtliche Vorgaben

    Pünktlich zum Internationalen Tag der Mutter Erde wurde im UN-Hauptquartier das Pariser Klimaschutzabkommen feierlich unterzeichnet, da in Frankreich die Staatschefs nicht vor Ort waren. Nun muss das Abkommen ratifiziert werden.

  • Mit dieser CO2-Bombe vor dem Bundesrat wurde 2011 gegen CCS demonstriert (Foto: privat)

    Hermes-Bürgschaften und Kreditvergabe für Kohlekraftwerke im Ausland beenden

    „Es ist unverständlich, weshalb nach wie vor weitere Hermes-Bürgschaften für Kohlekraftwerke geprüft werden,“ erklärt Eva Bulling-Schröter, Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. „Staatliche Hermesbürgschaften für Exportgeschäfte in der Kohlebranche machen die klimapolitischen Beteuerungen der Bundesregierung unglaubwürdig.“

  • Foto: Privat

    Im Wortlaut: Der Kohle-Dividendenzug ist abgefahren

    Jahrzehntelang haben Kommunen am schmutzigen Kohlegeschäft von RWE sauber mitverdient. Heute bereiten die Umbrüche der Energiewende dem schwerfälligen Großkonzern heftige Kopfschmerzen – und die Aktieneinnahmen der Stadtväter sind dahin.

  • Windkraftanlage (Foto: privat)

    Ausbau der Erneuerbaren Energien gefährdet

    „Der Entwurf des neuen Erneuerbaren-Energien-Gesetzes ist ernüchternd,“ erklärt Eva Bulling-Schröter, Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum heute bekannt gewordenen Referentenentwurf des EEG 2016. „Ein rigider Ausbaudeckel, Windenergie an Land als Stellschraube für den gesamten Erneuerbaren-Ausbau, Ausschreibungen, die große Investoren bevorteilen und die Bürgerenergie wird abgespeist und rausgedrängt.“

  • Zuhören und Köpfchen im Bundestag mit SchülerInnen der Johann-Michael-Sailer-Schule aus Ingolstadt (Foto: Privat)

    Ein Tag, zwei Schulklassen und viele Fragen im Bundestag

    "Wie stehen Sie zur Fünf-Euro-Münze?". "Ab welchem Alter sollte Cannabis rauchen legal sein?". "Wie finden Sie die AfD?". "Was denken Sie über Donald Trump?" "Sollten Smartphones im Unterricht erlaubt werden?". "Nehmen Wirtschaftsflüchtlinge den Bürgerkriegsflüchtlingen die Chance auf Einwanderung?"

  • Eva Bulling-Schröter, Jennifer Rath, Elisabeth Wissel und Harald Gindra (von links, Foto: privat)

    Von Paris nach Tempelhof-Schöneberg

    Das Klimaabkommen von Paris, die Energiewende aber auch die konkrete linke nachhaltige Politik in Tempelhof-Schöneberg an den Beispielen Verkehr und Energie waren Thema auf einer Diskussionsveranstaltung der LINKEN Tempfelhof-Schöneberg mit Eva Bulling-Schröter und zwei BVV-Verordneten.

Aus Bayern

Aktuelles aus den Ausschüssen

  • Foto: Privat

    Stromnetze an die Kommunen – Öko-Stadtwerke unterstützen

    Kommunen, die ihre Stromnetze selbst betreiben wollen, sollte dies vereinfacht werden – dafür setzt sie DIE LINKE ein, weil dies die dezentrale Energiewende unterstützt. Die CDU will das nicht.

  • Foto: Thommy Weiss / pixelio.de

    Tschernobyl mahnt: Erneuerbare Energien nicht ausbremsen!

    Wer wie die Bundesregierung und die Koalition Tschernobyl und Fukushima als Mahnung versteht und sich für einen entschlossenen Ausbau der Erneuerbaren Energien ausspricht, sollte den aktuellen EEG-Entwurf radikal überarbeiten – die Energiewende sei sonst gefährdet, so Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zu 30 Jahren Tschernobyl-Gedenken.

  • Mit oder ohne Kabelsalat - Atomkraft bleibt ein Sicherheitsrisiko (Foto: Privat)

    Hackerangriff auf Atomkraftwerk Gundremmingen aufklären

    Das Atomkraftwerk in Gundremmingen bleibt ein permanentes Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung in Bayern und dem benachbarten Baden-Württemberg. Gundremmingen muss sofort abgeschaltet werden und nicht erst 2021.

  • Windkraftanlage (Foto: privat)

    Ausbau der Erneuerbaren Energien gefährdet

    „Der Entwurf des neuen Erneuerbaren-Energien-Gesetzes ist ernüchternd,“ erklärt Eva Bulling-Schröter, Energie- und Klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum heute bekannt gewordenen Referentenentwurf des EEG 2016. „Ein rigider Ausbaudeckel, Windenergie an Land als Stellschraube für den gesamten Erneuerbaren-Ausbau, Ausschreibungen, die große Investoren bevorteilen und die Bürgerenergie wird abgespeist und rausgedrängt.“

  • Harter Job: Stahlarbeiter an einem Hochofen (Metallurgist working by the blast furnaces in Třinec Iron and Steel Works, De Třinecké železárny, Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2941464)

    Stahlbranche braucht globale Klimaschutzstandards

    Die Sorgen von Stahlarbeitern um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze sind berechtigt. Sie sind aber nicht auf den EU-Emissionshandel zurückzuführen. Stattdessen haben die großen Stahlunternehmen in Europa mit dem europaweiten CO2-Emissionshandel sehr viel Geld verdient. Die Klima-Milliarden hätten in klimafreundliche Technologien investiert oder zurückgelegt werden müssen.

  • Nach dem Boum (Foto: privat)

    100 Tage nach Pariser Klimavertrag: GroKo buckelt weiter vor Wirtschaftslobby

    100 Tage nach dem Abkommen wackeln in Deutschland die nationalen Klimaschutzziele. In Brüssel setzt sich das sonst so durchsetzungsstarke Berlin nicht für eine notwendige Verschärfung der viel zu schwachen EU-Klimaziele ein. Und der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird zugunsten der großen Stromkonzerne ausgebremst.

  • Erdogan-page-001

    Pressefreiheit in der Türkei

    Anlässlich des Prozessauftakts gegen den Chefredakteur der türkischen Tageszeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, und seinen Kollegen Erdem Gül am 25. März in Istanbul, haben Abgeordnete

  • KA Dritte Startbahn und Export: Stimmen die Argumente der Befürworter? (Foto: Screenshot/BT)

    Anfrage an Bundesregierung: Braucht der Export die Dritte Startbahn am Flughafen München?

    Die Entscheidung über den Bau einer Dritten Startbahn am Flughafen München fällt nach Ostern oder erst im Sommer. Die Anfrage will prüfen, ob die Argumente der Befürworter des umstrittenen Projekts stichhaltig sind. Und: Wie hoch sind die Kosten für die Pro-Startbahn-Kampagne?

  • Sandra Rostek und Dr. Guido Ehrhardt und Eva nach dem Gespräch (Foto: Privat)

    EEG-Reform und Biomasse: Treffen mit Fachverband Biogas

    Das neue EEG sollte eine Anschluss-Vergütung für bestehende Biomasse-Anlagen vorsehen, so wünscht es sich die Biogas-Branche. Wenn es denn nicht anders geht, sollte man also für Bestandsanlagen Ausschreibungen einführen, damit diese nicht vor dem Aus stehen.

  • Flüchtlinge Willkommen: Gegen Rassismus und rechte Gewalt! (Foto: Privat)

    Spontandemo in Berlin: Rote Karte für AfD und Petry

    Wie wichtig Protest und Aufklärung über das menschenfeindliche Programm der AfD ist, diesen Beweis erbrachte Petry in ihrem Pressestatement, das gewohnt rassistisch ausfiel. Studien verneinen seit langem Zusammenhang zwischen Herkunft, Religion und Kriminalität.

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