KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus Spremberg im Bundestag (Foto: privat)
Bei einem Treffen im Bundestag zwischen LINKEN-PolitikerInnen aus Bund und Kommunen der Lausitz wurde die Frage erörtert, wie der Weg aus der Braunkohle und der Strukturwandel vorangebracht werden können. Von den Gästen aus der Lausitz kam die Frage: Welchen Beitrag kann man aus kommunaler Sicht leisten, damit der Wandel vor Ort auch aktiv gestaltet werden kann? Es wurde deutlich, dass eine gute Vernetzung und gegenseitige Unterstützung zwischen Bund, Land und Kommunen in dieser Frage notwendig sind. Die Rahmenbedingungen des Bundes, Akteure vor Ort, aber auch konkrete Strukturwandel-Erfahrungen wurden diskutiert. Thematisiert wurden zudem die Probleme, vor denen Kommunen aufgrund der Steuer-Rückforderungen von Vattenfall stehen und die Verlängerung des Verwaltungs-Abkommens, das für weitere fünf Jahre Gelder für die Folgekosten des Braunkohletagebaus für die LMBV sichert. Nicht alles konnte in der Kürze der Zeit besprochen werden, doch der Gesprächsfaden wird weitergeführt.
