Der Kohleausstieg bis 2035 wurde vom Öko-Institut im Auftrag vom WWF erstmals detailliert durchgerechnet und als robustes Szenario am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt. Dies bestätigt das Konzept der LINKEN, erklärte Eva Bulling-Schröter in der anschließenden Podiums-Debatte. Diskutiert wurde zudem der Strukturwandel in den Braunkohleregionen.
Bei einem Treffen in Bundestag zwischen LINKEN-PolitikerInnen aus Bund und Kommunen der Lausitz wurde die Frage erörtert, wie der Weg aus der Braunkohle und der Strukturwandel vorangebracht werden können. Von den Gästen aus der Lausitz kam die Frage: Welchen Beitrag kann man aus kommunaler Sicht leisten, damit der Wandel vor Ort auch aktiv gestaltet werden kann?
„Mit der heute beschlossenen Novellierung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG) sorgt die Große Koalition für einen Schwarzen Freitag der deutschen Energiewende, der Bürgerenergie und des Klimaschutzes.
Die Bundestagsabgeordneten der LINKEN Eva Bulling-Schröter und Bigit Wöllert stellen in Cottbus einen neuen Kohleausstiegsplan vor und setzen sich für die Fortführung der Bergbausanierung in der Lausitz ein
Falls es sich bestätigen sollte, dass die Kraftwerks-Prämie 800 Millionen Euro jährlich betragen wird, so könnten von diesem Geld rechnerisch mehr als 20.000 Beschäftigte großzügig bezahlt werden, das sind viermal so viele wie allen Braunkohlekraftwerken zur Zeit überhaupt arbeiten.
„Das Scheitern des Klimabeitrags für alte Kohlekraftwerke ist Sigmar Gabriels schlimmste Niederlage seit seinem Amtsantritt. Denn der Alternativvorschlag einer Abwrackprämie für Kohlekraftwerke ist ein Hohn:
