Eva Bulling-Schröter rechnet nach einem Jahr EEG-Reform mit der Energiepolitik ab. Die Bilanz ist kläglich: Ausschreibungen machen alles teurer, die Industrie erhält mehr Rabatte denn je, die Bürgerenergie wird abgewürgt und Bioenergie komplett beerdigt. Die Branche hätte die größten Potenziale, die werden aber nicht genutzt.
Minister Gabriel hat vor einem Jahr Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage mit drohendem Arbeitsplatzverlust durchgesetzt. Jetzt wird der drohende Arbeitsplatzverlust gegen seine Klimaabgabe für Kohlekraftwerke ins Feld geführt.
„Gabriel wird die Geister, die er selber rief, nicht mehr los. Die Ausweitung der Industrierabatte nimmt immer verrücktere Formen an. Auf Gabriels Weg zur ‚Energiewende‘ wird es bald keine Branche mehr geben, die nicht in der Lage ist, einen Antrag auf Ausnahmeregelung bei der EEG-Umlage zu stellen“, kommentiert Eva Bulling-Schröter …
