Linke Positionen: Bundeswehr informiert sich zu Energie und Klima

Bundeswehrangehörige diskutieren über linke Positionen zu Energie und Klima (Foto: Privat)

Bundeswehrangehörige diskutieren über linke Positionen zu Energie und Klima (Foto: Privat)

Im Rahmen der politischen Fortbildung war vom 02. – 06. März 2015 eine Besuchergruppe des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) aus Koblenz in Baden-Württemberg zum Thema “Fokus Energie – neue Herausforderungen für die deutsche Politik” zu Gast in Berlin. Eva Bulling-Schröter stellte sich auf Anfrage in ihrer Funktion als Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE für Energie und Klima für ein Informationsgespräch im Bundestag zur Verfügung.

Über eine Stunde lang tauschte sich die 25 Mann starke Besuchergruppe mit der Energie- und Klimaexpertin über den menschengemachten Klimawandel sowie den Zusammenhang von Kriegen, Rohstoffen, ressourcenintensiven Lebensstil und Migration aus. Die Sprache kam auch auf die Energiewende und die hohen Belastungen der Verbraucherinnnen und Verbraucher durch die Umlagefinanzierung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die EEG-Ausnahmen für die Industrie.

Auch Konflikte durch Windkraftanlagen und Stromtrassen-Ausbau, wie sie derzeit in Bayern und Thüringen stattfinden, kamen offen zur Sprache. Eva Bulling-Schröter erklärte, dass ein Kohleausstieg bis 2040 durch ein Gesetz abgesichert werden müsste, wozu DIE LINKE im Mai 2014 einen Antrag gestellt hat.

Diskutiert wurde zudem über Fragen der Versorgungssicherheit sowie Fracking in den USA und Deutschland. Fracking lehnt DIE LINKE wegen der Risiken für Wasser und Umweltschutz sowie als den Zielen der Energiewende gegenläufig ab. Dazu wurde im Januar 2015 ein Antrag vorgelegt.

Eva Bulling-Schröter machte deutlich, dass sie seit Jahren und auch in Zukunft Einsätze der Bundeswehr im Ausland kategorisch ablehnt. Konflikte müssten durch Friedensarbeit im Vorfeld und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung verhindert werden.  Das Gespräch zwischen Bulling-Schröter und Besuchergruppe war von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet. Mit einer Linken, und dann noch aus Bayern, hätten sie noch nie gesprochen, so die Bundeswehrangehörigen aus dem benachbarten Bundesland.