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Auf Einladung der Bürgerinitiativen Nürnberger Land gegen die Stromtrasse Süd-Ost waren mein Bundestagskollege Ralph Lenkert und ich zu Gast zum Thema „Energiewende und Konsultationen zum Netzentwicklungsplan“ in Altdorf. Über 100 Interessierte waren der Einladung in den Saal des Sportparks Altdorf gefolgt.
Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, hatte Kolonnen von Zahlen dabei: Stromerzeugung, Stromverbrauch, Stromexport, Stromimport, Transportverluste bei der Übertragung von Strom und Preise: Was zahlt der Großverbraucher, der Gewerbebetrieb, der private Haushalt? Wie hoch ist der Anteil der Netzentgelte?
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Die Zahlen erlauben Schlüsse, die den Mitgliedern der Bürgerinitiativen zwar nicht neu waren, aber so wie vorgetragen, besonders schlüssig wirkten: Geschenkt bekommen die Großverbraucher den Strom zwar nicht, aber immerhin spottbillig, für 0,045 Cent pro Kilowattstunde. Eine Stromlücke, mit der bei den Verbrauchern Panik geschürt wird, gibt es nicht, im Gegenteil. Es sei genug Strom da, die Versorgung sei auf Jahrzehnte gesichert. Und in Bayern gebe es genügend Transportkapazitäten, neue Trassen seien überflüssig, die würden lediglich für den internationalen Stromhandel und die Profitmaximierung von großen Versorgern, Stromhändlern und Netzbetreibern gebraucht. Letztere hätten eine garantierte Rendite von neun Prozent, die sie nur erwirtschaften könnten, weil die Stromkunden über die Netzentgelte zur Kasse gebeten würden.
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Und die unabhängige Bundesnetzagentur, die ebenso wie die Energiewirtschaft, Netzbetreiber und Großindustrie auf die Realisierung der neuen Gleichstromtrassen drängt? So richtig unabhängig, sagt Lenkert dazu, sei diese Bundesnetzagentur gar nicht. Weil sie nämlich bei ihren Berechnungen für den Netzentwicklungsplan Zahlen der Netzbetreiber übernehme.
Und was, wenn auf die Trassen verzichtet wird. Ralph Lenkert hatte die Antworten parat: Die Entwicklung von Speichern muss vorangetrieben und auch im Freistaat die Windkraft ausgebaut werden. Dann müssen Strom- und Wärmenetze verknüpft und Stromerzeuger an den Netzkosten beteiligt werden. Und für Großverbraucher, wie etwa die Automobilindustrie, darf es keine Befreiung mehr von den Netzentgelten geben.
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Genauso sieht das Eva Bulling-Schröter, energiepolitische Sprecherin der Fraktion: Sie habe immer wieder erfahren müssen, sagt sie unter großem Beifall im Altdorfer Sportpark, dass Mitglieder von Bürgerinitiativen viel besser informiert sind als Politiker. Der Widerstand gegen die Stromtrassen jedenfalls, bestärkt Bulling-Schröter ihr Publikum, habe schon viel erreicht: In Berlin seien so manchem Abgeordneten Zweifel an der Notwendigkeit der Trassen gekommen.
26.000 Einwendungen gab es gegen den 1. Netzentwicklungsplan im vergangenen Jahr, jetzt will man diese Zahl toppen, so Ralph Kuballa von der Bürgerinitiative Raumwiderstand. Die Bürgerinitiativen haben Musterschreiben für Einwendungen gegen den Netzentwicklungsplan vorbereitet und auf ihre Infoseite ins Netz gestellt.
