Will Seehofer den Eisernen Vorhang zurück?

 

Foto: Privat

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Für Mittwoch, den 23. September, ruft DIE LINKE. Bayern zu einer Kundgebung vor dem Kloster Banz gegen den Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf. Die CSU-Landtagsfraktion hält im Kloster ihre Herbstklausur ab und alles soll sich um das Thema Flüchtlinge drehen. Gast der Klausur ist ausgerechnet der rechtsradikale ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.

Dazu erklärt Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern:

„Für uns ist dies ein furchtbares Signal. Orbán sieht Flüchtlinge nur als eine Bedrohung an, vor der man sich schützen müsse. Deshalb hat Ungarn auch einen riesigen Zaun an seiner Grenze zu Serbien errichtet und ein weiterer Zaun an der Grenze zu Rumänien ist schon in Planung. Flüchtlinge, die es schaffen die Sperranlagen zu überwinden, werden inhaftiert oder abgeschoben. Soll das der künftige Maßstab für eine bayerische Flüchtlingspolitik sein, ein neuer eiserner Vorhang?“

„Weil Orbán für uns all das symbolisiert, was wir an der europäischen Flüchtlingspolitik kritisieren, und er keine Gelegenheit ausnutzt, gegen Flüchtlinge, aber auch gegen Minderheiten wie Sinti und Roma im eigenen Land zu hetzen, haben wir für den 23. September vor dem Kloster Banz diese Kundgebung gegen seine Einladung organisiert. Weitere Organisationen haben schon zugesagt, sich zu beteiligen“, ergänzt René Hähnlein, örtlicher Kreisvorsitzender der LINKEN. Coburg.

Kundgebung gegen die Einladung von Viktor Orbán

Mittwoch, 23. September 2015, 10:00 Uhr

Parkplatz vor dem Kloster Banz