Protest und Antrag: Deutsche Uranexporte verbieten! Atomanlagen abschalten!

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten! (Foto: Linksfraktion)

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten! (Foto: Linksfraktion)

Mit einer Protestaktion vor dem Brandenburger Tor in Berlin hat die Linksfraktion heute gegen Brennelemente-Exporte an Schrott-Atomkraftwerke in Belgien demonstriert.

Insgesamt 231 Ausfuhrgenehmigungen für tausende Tonnen angereichertes Uran aus der Uranfabrik in Gronau sind seit 2011 bis Anfang 2016 im Zusammenhang mit Exporten von Spaltmaterial für den Betrieb von Atomkraftwerken vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt worden. Allein im letzten Jahr sind insgesamt 68 neue Brennelemente aus der Uranfabrik in Lingen mit einer solchen BAFA-Genehmigung an den maroden Risiko-Reaktor im belgischen Tihange geliefert worden.

Heute hat die Ärzteorganisation IPPNW in einer Rechts-Studie aufgezeigt, dass die Bundesregierung mit Blick auf das Atomgesetz Ausfuhrgenehmigungen an Atomanlagen verweigern kann, wenn von ihnen eine Gefährdung für Leib und Leben von Bundesbürgern ausgeht. Mindestens im Fall von Tihange fordert das Bundesumweltministerium eine Stilllegung, bis weitere Prüfungen ergeben, dass die vorgefundenen Risse im Reaktor keine erhöhten Super-GAU-Gefahren bergen.

DIE LINKE fordert in einem Antrag (Drucksache Nr. 18/11596) ein Verbot von Ausfuhren für Uranbrennstoff aus den deutschen Atomfabriken in Gronau und Lingen u.a. in das Risiko-AKW in Tihange im Nachbarland Belgien.

Lesen Sie hier die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zu Uranexporten.

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