Parlamentarischer Abend: Deutsche Rüstungsexporte und Menschenrechte

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Filmpremiere im Bundestag (Foto: Privat)

Sehr interessante Podiumsdiskussion, an der neben zwei Vertretern der Koalition (Opposition war nur zum Zuhören eingeladen) auch der Regisseur des gezeigten Films “Meister des Todes“, Daniel Harrich, und Jürgen Grässlin von der “Aktion Aufschrei” eingeladen waren.

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Friedensaktivist Jürgen Grässlin wirbt für Verbot von Waffenexporten (Foto: Privat)

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold verteidigte Rüstungsexporte sehr lautstark und behauptete, wenn Deutschland keine Waffen produziere, dann würde sie ihren Nato-Auftrag nicht erfüllen.

Auch der CDU-Vertreter Frank Heinrich Menschenrechtsausschuss) zeigte sich vom Film “sehr betroffen”. Gemeinsam wollen sie an einer verstärkten “Rüstungskontrolle” arbeiten – von einem Verbot von Waffenlieferungen aber wollten die Regierungspolitiker nichts wissen!