Treffen mit WindkraftgegnerInnen
Es kommt nicht gerade jeden Tag vor, dass Bürgerinitiativen gegen Windkraft sich mit einer Bundestagsabgeordneten der LINKEN zu einem Gespräch treffen. Eva Bulling-Schröter, die seit vielen Jahren den Ausbau der Erneuerbaren entschlossen unterstützt, bekam am Montag Besuch von fünf Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen gegen Windkraft aus Brandenburg sowie drei Vertreterinnen der örtlichen Gemeinden. Dabei war auch der Landtagsabgeordnete der LINKEN Andreas Bernig, der vor Ort seinen Wahlkreis hat.
Mit der Bürgerinitiative “Waldkleeblatt” kam es zu einem kontroversen Gedankenaustausch. Eva Bulling-Schröter erläuterte zusammen mit ihrer Mitarbeiterin und dem Energiereferenten der Linksfraktion zunächst das Engagement der LINKEN für den Ausbau der erneuerbaren Energien als wichtigem Pfeiler für ein Aufhalten den Klimawandels. Die BI-Vertreterinnen und Vertreter aus den Gemeinden Borkheide, Borkwalde, Kloster Lehnin und umliegenden Gemeinden begründeten ihre Ablehnung insbesondere von Windkraft im Wald wegen Waldbrandgefahr und dem Verlust von Erholungsmöglichkeiten. Man beklagte, der Wald werde vermutlich zerstückelt, man habe zudem Bedenken wegen Infraschall und Munition aus dem zweiten Weltkrieg. Den Waldbrand vorbeugenden Vorschriften des Landes Brandenburg und geplanten Sicherheitsvorkehrungen von Betreibern von Windkraftanlagen gegen Brand schenkten die BI-Vertreterinnen und –Vertreter keinen Glauben. Außerdem sei aus ihrer Sicht das gesamte Energiekonzept des Landes und des Bundes nicht nachvollziehbar.
Eva Bulling-Schröter betonte, dass es einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien geben müsse, auch um die Kohleverstromung und damit die CO2-Belastung immer weiter einzudämmen. Eine 10H-Regelung wie sie in Bayern existiere, lehne sie kategorisch ab, weil diese zu einem Ausbaustopp führe. Das könne man in Bayern jetzt sehen. In jedem Fall müsse man aber bei der Windkraftplanung vor Ort die Belange des Naturschutzes und Gefahrenabwehr berücksichtigen. Konkret und im Einzelnen ist vor Ort derzeit noch nichts entschieden. Die Bürgerbeteiligung müsse gestärkt werden, so Bulling-Schröter. So uneinig wie man zusammen gekommen war, ging man auch nach zwei Stunden auseinander – aber doch um einen regen Austausch reicher.
