Diskussion um Energiewendefonds

Politisches Podium beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) (Foto: privat)

Politisches Podium beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) (Foto: privat)

Gestern stellte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Studie zu einem Energiewendefonds vor. Energiewendefonds wurden seit einigen Jahren bereits von verschiedener Seite in unterschiedlicher Ausgestaltung vorgeschlagen. Sie sollen die Kosten der Energiewende verlagern und die EEG-Umlage senken. Die vzbv-Studie (Kurzfassung, Langfassung) errechnet mehrere Szenarien einer steuerfinanzierten Fonds-Variante. Einer der ersten, der für einen kreditfinanzierten Streckungsfonds eintrat, war Prof. Klaus Töpfer 2013. Er war beim vzbv eingeladen, um die neue Studie zu kommentieren. Das anschließende Parteien-Podium diskutierte ebenfalls die Vorschläge. Eva Bulling-Schröter erläuterte, dass auch DIE LINKE 2014 einen eigenen Streckungsfonds vorschlug. Der Umverteilungs-Effekt des vzbv-Vorschlags zugunsten einkommensschwächerer  Haushalte, wurde von Eva Bulling-Schröter als interessant und diskussionswürdig bewertet. Allerdings gebe es auch noch weitere Möglichkeiten, die Energiekosten von privaten Haushalten zu entlasten wie etwa die Stromsteuer zu senken oder die hohen Industrierabatte einzuschränken. DIE LINKE hatte diese Vorschläge zusammen mit weiteren bereits 2012 in einem 7-Punkte-Programm vorgestellt.

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