Fortbildung für die Bundeswehr mit Eva Bulling-Schröter zu Energie und Klima. Mit einer Linken, und dann noch aus Bayern, hätten sie noch nie gesprochen, so die Bundeswehr- angehörigen aus dem benachbarten Bundesland.
Persönliche Erklärung nach § 31 Abs. 1 GOBT zur namentlichen Abstimmung zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen Finanzhilfen zugunsten Griechenlands, Verlängerung der Stabilitätshilfe am 27. Februar 2015.
Die Ablehnung der Bürger/innen ernst nehmen: Kein Gentech auf Acker und Teller! In einer Aktuellen Stunde forderte Eva Bulling-Schröter ein bundeseinheitliches Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen. Ein von Agrarminister Schmidt geplantes Verbot aus Länderebene lehnte sie ab.
Für DIE LINKE erscheint es wenig praktikabel, so Eva Bulling-Schröter, dass die Umlage auf den Eigenverbrauch künftig von den Verteilnetzbetreibern erhoben werden soll. Sehr viele haben dann ein Mehr an Bürokratie zu bewältigen.
Die Energie-Audits für größere Unternehmen seien reine Pflichterfüllung von Aufgaben, die die EU erteilt hat, kritisiert Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede. Sie hätte von der Bundesregierung mehr echten Einsatz für das Klima erwartet.
Wie und wo Politik in Berlin gemacht wird, das haben am Mittwoch, den 4. Februar 2015 rund 50 SchülerInnen aus meinem Wahlkreis Ingolstadt erlebt.
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Diese Kinder erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten.
In Kosmetika gehören Plastikpartikel verboten, aber auch viele weitere Plastikprodukte könnten und sollten vermieden werden, so Eva Bulling-Schröter. Sie sind ein ständig wachsendes Problem für die Gewässer, die Tiere und über die Nahrungskette auch für die Menschen.
Eva Bulling-Schröter wendet sich in ihrer Rede zu climate engineering gegen die Versuche, den Klimawandel technisch in den Griff zu bekommen. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass sich durch Chemikalien oder andere Maßnahmen das Menschheitsproblem Klimaerwärmung lösen ließe.
Heute vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Darauf bezieht sich seit 1996 in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen im Jahr 2005 erklärt.
Lima brachte keinen Durchbruch, erklärt Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zur Bilanz der Klimakonferenz, denn solange Klimapolitik auch Standortpolitik ist, wird die vereinbarte Freiwilligkeit von CO2-Reduktionszielen zu wenig führen. Die geplanten 100 Milliarden Dollar jährlich – sofern sie überhaupt zusammen kommen – würden nicht ausreichen, um das Mammut-Projekt zu stemmen.
Die Pflicht zu Effizienz-Messungen bei Unternehmen reiche nicht aus, man müsse auch Energie-Einsparungen bei Unternehmen festschreiben, sonst wird man die großen Potentiale kaum ausschöpfen, warnt Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zur Teilumsetzung der EU-Energieeffizienz-Richtlinie.
Was bringen die Klimakonferenzen, wird Eva Bulling-Schröter immer wieder gefragt. In der Tat, sei Optimismus kaum gerechtfertigt, angesichts global ansteigender Emissionen. Die LINKE fordere deshalb, CO2 als Umweltschadstoff zu definieren. Die Bundesregierung solle endlich wieder Mut zur Ordnungspolitik beweisen.
In einer Aktuellen Stunde begrüßt Eva Bulling-Schröter Pläne der Bundesregierung, auch im Energiesektor Maßnahmen zur massiven Einsparung von CO2 zu ergreifen. Die zwei Kohlekraftwerke Neurath und Niederaußem (NRW) verpesten zusammen mit dem Kraftwerk Jänschwalde (Brandenburg) die Luft so stark wie die Schweiz und Ecuador zusammen. Hier muss Deutschland viel tun, sonst nimmt uns in Lima und Paris niemand ernst!
Die Bundesregierung gibt zu, dass bei der Energieeffizienz viel versäumt wurde. Ob allerdings die Werbung für lukrative Geschäftsmodelle und Sanierung als Lifestyle den schlechten Ruf der Gebäudedämmung in einen guten verwandeln können, bezweifelt Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede.
Dass handwerkliche Fehler im EEG bereinigt werden, ist grundsätzlich zu begrüßen, sagt Eva Bulling-Schröter anlässlich einer EEG-Änderung, doch dies ändere nichts daran, dass sich jetzt schon abzeichnet, dass die Ausbauziele bei den erneuerbaren Energien voraussichtlich nicht erreicht werden.
Nach dem Absturz einer US-Drohne in der Oberpfalz und einem Umweltskandal in Ansbach-Katterbach verlangt Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, eine umgehende, schonungslose Aufklärung – von US-Armee und Bundesregierung.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen Konzerne stärken und demokratische Rechte schwächen. Genfood, Hormonfleisch, Fracking sollen auch nach Europa kommen können, Sozialstandards und Arbeitsrechte fallen.
Windräder, Solarpaneele und andere erneuerbare Energien verdrängen fossilen und atomaren Strom. Vor allem wegen des EEG hat Deutschland die Chance, die selbst gesetzten Ziele der Senkung von CO2-Emissionen zu erreichen.
Rede im Bundestag – 13.11.14
Eva Bulling-Schröter vergleicht die Aussagen des heutigen Bundeswirtschaftsministers Gabriel zur Kohlepolitik mit den Aussagen seines Amtsvorgängers Rösler zum Atomausstieg. Sie fordert ihn auf, keine Ängste vor der Energiewende zu schüren und warnt vor den massiven Folgekosten der Kohleverstromung für Mensch und Umwelt.
