Im Wortlaut: Freifahrtschein für globale Konzerne stoppen!

Foto: Christian Mang / Campact

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“Wir müssen den Kapitalismus bändigen!” Nein, nicht von Sarah Wagenknecht stammt dieser Satz, sondern von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Er fiel auf eine Journalistenfrage, was eigentlich dran sei, an der immer heftiger werdenden TTIP-Kritik einfacher Leute, Parteimitglieder, Gewerkschafterinnen, Umwelt- und Verbraucherbewegten und Kirchengängerinnen. An deren Sorge um Rechtsstaatlichkeit durch Unternehmer-Staat-Schiedsgerichte. An der Besorgnis vom Ausverkauf des Öffentlichen wie Wasserversorgung und Krankenhäuser durch noch mehr Marktöffnung. Oder an einer Absenkung von Umweltstandards wie geringere Pestizid-Obergrenzen, Gentechnik auf dem Teller oder Fracking-Gas aus Pennsylvania. Einen Satz später liefert der Vize-Kanzler Aufklärung: “Wir müssen den Kapitalismus bändigen. Deswegen brauchen wir internationale Regelungen wie das Freihandelsabkommen wie TTIP mit den USA.”

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