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Auf Einladung des Bündnis TTIP Stoppen Eichstätt und des Bund Naturschutz referierte ich zu den geplanten Freihandelsabkommen TISA und TTIP in Aicha. Es entspricht dem neoliberalen Geist dieser Gesellschaft, alles zur Ware zu machen und Profit noch weiter vor die Menschen zu stellen. In diesem Sinne werden die Freihandelsabkommen verhandelt.
Massiv wurde kritisiert, dass es sich weitgehend um Geheimverhandlungen handelt und nur immer wieder Bruchstücke des Verhandlungsstandes bekannt werden. Schwerpunkt der Diskussion waren die Auswirkungen von TTP auf die deutsche Gesetzgebung und vor allem die Investor-Staat-Schiedsverfahren, die jegliche unabhängige Gerichtsbarkeit aushebeln.
Die Diskussionsrunde war sich einig, dass TTIP verhindert werden muss. Der Kompromiss aus Brüssel ist ein Scheinkompromiss um die Leute einzulullen. Es geht um die Macht der Konzerne und darum, die Demokratie auszuhebeln. Deshalb werden wir gemeinsam für die große Anti-TTIP Demo am 10.10. in Berlin mobilisieren!
