Sommertour durch Bayern – Volles Programm in Regensburg!

Am Montag, den 20. Juli 2015, stand ein Besuch in Regensburg auf dem Programm. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat und Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand Richard Spieß und die Mitarbeiterin unserer Stadtfraktion in Regensburg, Marina Mühlbauer, hatten mir dafür ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt.

Zuerst besuchten wir das Haus mit Zukunft im Stadtteil Burgweinting in Regensburg, ein inklusives Mehrgenerationenhaus mit 35 Wohneinheiten in drei Baukörpern. Diese sind U-förmig um einen gemeinschaftlich bewirtschafteten Innenhofgarten angefügt, der den Bewohner/innen zum Austausch und zur Begegnung dient. Durch das Bauprojekt führten uns Michael Kroll und Barbara Krause, Vorstandsmitglieder der NaBau eG. Bei diesem Projekt waren die Bewohner/innen in die Planung und Ausgestaltung ihres künftigen Wohnquartiers von Anfang an eingebunden und der genossenschaftliche Hilfsaspekt steht im Mittelpunkt. Aber nicht nur das soziale Miteinander der Bewohner/innen ist etwas Besonderes, sondern auch energetisch ist das Haus mit Zukunft ein Vorzeigeprojekt. So liegt die Heizlast noch unter Passivhausstandard, in dem alles regenerativ und nachhaltig mit Wärmepumpe und Photovoltaik betrieben wird. Als EffizienzhausPlus ist das Haus mit Zukunft ein Leuchtturmprojekt in Regensburg: Strom und Wärme zu hundert Prozent aus Erneuerbaren Energien. Nicht nur der Strom für die Wohneinheiten, der Hausstrom, der Strom für die Elektroauto-Ladestation und die Wärmepumpe kommen aus regenerativen Quellen, ein Großteil des Solarstroms wird für die BewohnerInnen sogar selbst auf dem Dach des Hauses erzeugt.

Foto: Privat

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Nach einem kurzen Besuch bei einem lieben Freund im Krankenhaus Barmherzige Brüder besuchte ich die ehemalige Pionierkaserne in der Zeißstraße, die als provisorische Erstaufnahmeeinrichtung (EA) für Geflüchtete in der Oberpfalz eingerichtet wurde. Der Leiter der EA, Karl-Heinz Kreuzer, versucht, zusammen mit 16 Mitarbeiter/innen und zahlreichen Ehrenamtlichen die Geflüchteten reibungslos aufzunehmen und erstmal zu versorgen. Die Spontaneität und das Improvisationstalent sowie der Wille des Leiters, die Erstaufnahmeeinrichtung in Regensburg „zu der Besten in ganz Bayern zu machen“, beeindruckte uns nachhaltig. Bilder von Erstaufnahmeeinrichtung, wie sie uns von Zirndorf im Gedächtnis eingebrannt sind, suchten wir in Regensburg vergeblich. Stattdessen prägen ein vollständig eingerichteter Kindergarten, ein

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Klassenzimmer für Kinder zum Deutschunterricht, die beinahe unbürokratische Ausgabe von Hygieneartikel und ein neuer Spielplatz das Bild des Lagers. Für die provisorische Erstaufnahmeeinrichtung in Regensburg hat sich die Angestellte unserer Stadtratsfraktion Marina Mühlbauer stark dafür eingesetzt, dass Spenden generiert werden, mit denen ein großes Trampolin für die Kinder beschafft wurde. Dieses wird noch diese Woche aufgestellt, so dass Geflüchtete den „Sprung in ein neues Leben“ wagen können, wie Mühlbauer sagt. Überwachung oder gar eine Ausgangssperre für die Geflüchteten gibt es in Regensburg nicht. Sie sind selbst aktiv in das Leben in der EA eingebunden, ob als Dolmetscher oder bei der Essensausgabe. Zwar war das Miteinander in der EA in Regensburg für uns spürbar, doch verbleiben die Geflüchteten oft nur kurze Zeit in dieser gesicherten Umgebung. Wie es dann in den Gemeinschaftsunterkünften weitergeht, steh – wie die politischen und wirtschaftlichen Ursachen von Flucht und Vertreibung – auf einem anderen Blatt.

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Nach dem Besuch in der EA besuchte ich ein Regensburger Original auf seinem Hof am Rande von Regensburg: den Biobauern Biersack. In seiner Werkstatt schraubt Biersack verbissen an alten Maschinen rum, um sie wieder in Stand zu setzen oder sie zu neuen, notwendigen Zwecken umzubauen und steht seinem Sohn Franz, der vor einigen Jahren zusammen mit seiner Frau den Hof übernommen hat, mit Rat und Tat zur Seite. Aber Biersack ist nicht nur Biobauer mit Herz, er ist auch ein mehr als bauernschlauer, kritisch denkender Mensch. Es fand ein gewinnbringender Gedankenaustausch über die Praktiken von Monsanto, die Ablehnung von TTIP, Fracking und das Konsumverhalten der Menschen innerhalb der kapitalistischen Verwertungsgesellschaft statt. Auch für den Fraktionsvorsitzenden Richard Spieß bot das Gespräch mit dem renitenten Bauern mitten im Stadtgebiet einen notwendigen Austausch für seine Tätigkeit im Grundstücksausschuss sowie im Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrates. Abschluss des Gesprächs war die zünftige Brotzeit mit den Spezialitäten vom hofeigenen Bioladen, die Maria Biersack für uns hergerichtet hatte.

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Am Abend stand das Treffen mit dem Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien (Büfa) auf dem Programm. Gemeinsam wurden der Sachstand sowie die Hintergründe und problematischen Aspekte beim Rückbau des AKW Isar 1 bei Landshut erörtert. Das koordinierte Vorgehen der Anti-Atom-Gruppen in den einzelnen bayerischen Orten wurde ebenso besprochen wie das Vorgehen gegen die geplanten Stromtrassen. Auch TTIP, TISA und CETA waren zentrales Thema dieses Treffens. Diese Abkommen untergraben unsere Demokratie und hebeln die Rechtsstaatlichkeit aus. Gemeinsam wurde die Mobilisierung zur bundesweiten Großdemo am 10.10.2015 in Berlin gegen TTIP und CETA vor dem Hintergrund geplant, dass im Herbst 2015 die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase gehen. Es ist höchste Zeit, den Protest gegen die Abkommen breit und an der Seite von zahlreichen verbündeten Organisationen auf die Straße zu tragen!