Emissionshandel: EU-Umweltausschuss beschließt Marktstabilitätsreserve

Kohlekraftwerk Werdohl Elverlingsen Germany (Foto: Wikipedia)

Kohlekraftwerk Werdohl Elverlingsen Germany (Foto: Wikipedia)

Das EU-Parlament will den Ausstoß des Treibhausgases CO2 verteuern und hat eine sog. Marktstabilitätsreserve beschlossen. Der Umweltausschuss votierte am Dienstag in Brüssel dafür, das Angebot an Rechten zum Kohlendioxid-Ausstoß von 2018 an schrittweise zu verknappen.

Der Emissionshandel, das selbsternannte wichtigste EU-Klimaschutzinstrument, bleibt aber ein stumpfes Schwert, wenn die Preise weiter niedrig bleiben, was abzusehen ist. Die in die Reserve überführten Überschüsse müssen schnellstmöglich und endgültig gelöscht werden, sonst fließen ab 2020 wieder jedes Jahr 100 Millionen Zertifikate auf den Markt. Das wäre absolut kontraproduktiv für den Klimaschutz.

Zu begrüßen ist die Tatsache, dass eine erste Zertifikate-Verknappung schon 2018 passieren soll, statt wie von der EU-Kommission vorgeschlagen erst 2021. Tatsächlich wird die Maßnahme aber erst 2019 greifen. Statt weiter am Emissionshandel herumzudoktern fordert Die Linke. einen schrittweisen Kohleausstieg für Deutschland und Europa.