Mittag in Marrakesch, in wenigen Minuten trete ich die Heimreise nach Ingolstadt an. Jetzt, da ich meinen letzten Blog aus Marrakesch schreibe, bleibt noch immer unklar, wann genau die Klimakonferenz offiziell endet. Die meisten rechnen jedoch mit dem späten Nachmittag.
Ohne konkrete Maßnahmen, wie die einzelnen Sektoren die Zwischen- und Langzeitziele beim heimischen Klimaschutz tatsächlich erreichen können, bleibt die Strategie eine Strategie ohne Plan. Reduktionsziele zu verkünden ohne eine Landkarte beizulegen ist wie ohne Kompass durch die Wüste zu laufen. Deutschland braucht ein Klimaschutzgesetz und ein nationales Kohleausstiegsgesetz.
Deutschland ist gerade dem Pariser Klimaschutzabkommen beigetreten. Doch bei der nationalen Umsetzung des Völkervertrags knickt die Groko schon beim Klimaschutzplan 2050 vor den Interessen der Wirtschaft ein. DIE LINKE fordert ein echtes Klimaschutzgesetz, ein Kohleausstiegsgesetz und eine sozial verträgliche Energiewende.
Schon in der ersten Woche nach Inkrafttreten des Pariser Klimaschutzabkommens ist die Bundesregierung nicht in der Lage, ihrer klimapolitischen Verantwortung gerecht zu werden. Aus dem vollmundigen G7-Versprechen von Elmau der einstigen Klima-Kanzlerin Merkel zur Dekarbonisierung der Wirtschaft ist ein kleinmütiges Einknicken vor den Interessen der Wirtschaft, vor allem der deutschen Kohle- und Energielobby und deren Tischdiener Sigmar Gabriel geworden.
Das Pariser Abkommen tritt noch vor der UN-Klimakonferenz in Marokko in Kraft. Klima gerettet? Nein! Dafür reicht ein Blick nach Berlin, Hauptstadt des selbsternannten Klimaschutz-Vorreiters. Eigentlich wollte das Umweltministerium im Energiewende-Musterland Made in Germany den »Geist von Paris« nicht sofort wieder zurück in die Flasche drücken.
