DIE LINKE.

V.i.S.d. Presse- und des Telemediengesetzes:
Eva Bulling-Schröter, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 - 30 - 227 - 72 48 5
Fax: +49 - 30 - 227 - 76 48 5
E-Mail: eva.bulling-schroeter@bundestag.de
webmaster@bulling-schroeter.de

Das LINKE CMS wird angeboten von:
minuskel screen partner GmbH
Bouchéstraße 12 (Haus 1/2)
12435 Berlin
Telefon: (030) 80 949 0
Telefax: (030) 80 949 490
eMail: webmaster@minuskel.de
http://www.minuskel.de/
Geschäftsführung: Kai Metzner
Handelsregister: Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 56627
Ust.-Id.-Nr.: DE 174 484 327
DIG/Plus GmbH - Agentur für Kommunikation
Rosenthaler Straße 6
10119 Berlin
Telefon: (030) 28 59 99 59
Telefax: (030) 28 59 99 64
eMail: info@dig-berlin.de
Internet: www.dig-berlin.de
Dieses Internetangebot informiert über die Arbeit von MdB Eva Bulling-Schröter. Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.
Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung. Die verwendeten Fotos stammen von www.pixelquelle.de, von Privat oder aus dem Fundus anderer Seiten von DIE LINKE, darunter u.a die der Fraktion im Bundestag.
MdB Bulling-Schröter ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält MdB Bulling-Schröter insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK/font>. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. MdB Bulling-Schröter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie ihn ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn se feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Quelle: http://www.bulling-schroeter.de/service/impressum/